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  • BHG: Keine Urheberrechtsverletzung durch Googles Bildersuche

    Der Bundesgerichtshof hat heute eine richtungsweisende Entscheidung getroffen: die Vorschaubilder in Googles Bildersuche w├╝rden nach Ansicht des obersten deutschen Gerichts keine Urheberrechte verletzten.

    Eine Malerin und Grafikerin aus Weimar hatte das Verfahren angestrengt. Nach ihrer Ansicht w├Ąren Thumbnails ihrer Bilder rechtswidrig gewesen. Dem widerspricht nun der BGH endg├╝ltig. Mit dem heute ver├Âffentlichten Urteilsspruch in letzter Instanz ist die Google Bildersuche in seiner jetzigen Form in Deutschland endg├╝ltig abgesichtert.

    Die Begr├╝ndung des Gerichts mit Standort in Karlsruhe ist derzeit noch nicht im Detail bekannt – diese muss erst ausgefertigt werden. Wesentlich d├╝rfte allerdings gewesen sein, dass die Indexierung durch das allgemein bekannte und einfach zu implementierende robots.txt-Protokoll verhindert werden kann. So wurde vom Bundesgerichtshof festgestellt:

    Denn die Kl├Ągerin hat den Inhalt ihrer Internetseite f├╝r den Zugriff durch Suchmaschinen zug├Ąnglich gemacht, ohne von technischen M├Âglichkeiten Gebrauch zu machen, um die Abbildungen ihrer Werke von der Suche und der Anzeige durch Bildersuchmaschinen in Form von Vorschaubildern auszunehmen.

    Da sich der BGH dabei auf die Haftungsbeschr├Ąnkungen der europ├Ąische E-Commerce-Richtlinie beruft, d├╝rfte ├Ąhnliches auch in anderen EU-Mitgliedsstaaten gelten. Neben Google und zahlreichen Internetnutzern begr├╝├čt auch der Verband der deutschen Internetwirtschaft das Urteil – damit g├Ąbe es endlich mehr Rechtssicherheit f├╝r Suchmaschinenbetreiber.

    Wenn man dieses Urteil analog dazu auf Google News umlegt, d├╝rften auch die zahlreichen Nachrichtenverlage mit keinen Anspr├╝chen gegen├╝ber Google durchkommen. Auch hier gibt es die allgemein bekannte Ausschlussm├Âglichkeit; die enstprechenden Nachrichten-Snippets und Thumbnails verbessern ebenso die Auffindbarkeit. Ob das die deutschen Gerichte ebenso sehen werden, bleibt jedoch noch abzuwarten.

    Artikel ver÷ffentlicht von am 29. April 2010 |


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